Prolog
GEDICHTE AN GERICHTE
Prolog
Sie haben geurteilt und haben geklagt
Sie haben auf breiter Linie versagt:
Die Juristen der Weimar´ Republik
Und brachen der Freiheit Herz und Genick.
Sie brachen nicht nur geschriebenes Recht
Sie meuchelten Rathenau, Luxemburg, Liebknecht
Und ermöglichten so den Aufschwung, den schnellen,
von mordenden Bestien und Kriminellen.
Auch nach dem Krieg gabs keinen Juristen
Der durchforstete all jene Listen.
Auf denen Tausende Rechtsbrecher standen;
Es waren alles die alten Bekannten.
Selbst als Ohn´sorg von hinten ermordet,
Hat die Regierung von damals verordnet
Den Mantel des Schweigens darüber zu legen
Kein Rechtsgelehrter opponierte dagegen.
Auch die Juristen vor der Wende
Rieben verwundert sich die Hände,
Dass sie in Volkes Namen
Weitermachen konnten: Amen.
Und schlimmer:
Sie tun es noch immer,
Ob Richter oder Staatsanwalt
Sie sind die Spitze der Polit-Gewalt
Immer noch gilt, wie eingangs gesagt
Sie haben auf breiter Linie versagt
Die Juristen dieser Republik.
Sie brechen der Freiheit, Herz und Genick.
In einer Dienstaufsichtsbeschwerde vom 01.11.2109 gegen die Richterin am Amtsgericht München und den Pressesprecher des Amtsgerichtes erhielt ich am 22.01.2020 die Antwort, dass Richter in ihren Entscheidungen frei sind. Meine Forderung nach einem Untersuchungsausschuss, die Rechtsverdrehungen intern zu untersuchen, ignorierte die Präsidentin.
Ergo: Alle sind für ihre Taten persönlich verantwortlich.
Aus: opinioiuris.de – Die freie juristische Bibliothek 2)
Rechtsbeugung nach § 339 StGB zählt zu den häufigsten verdeckten Verbrechen.
Nicht nur der Selbstschutz der Richterschaft sorgt dafür, dass § 339 StGB praktisch nicht zur Anwendung kommt, sondern auch die Mittel, die Amtsträger entwickelt haben, um den bewussten Rechtsbruch als vermeintlichen Rechtsirrtum darzustellen. Rechtsbeugung höhlt dabei den eigentlichen Sinn des „Rechtsstaates“ aus und sorgt durch die unzähligen Justizgeschädigten, die es in der Bevölkerung hinterlässt, dafür, dass die dritte Säule des Staates, die instabile Judikative, den gesamten Staat ins Wanken bringt.
Jeder richterliche Rechtsbruch verdient seine Aufmerksamkeit, denn es geht nicht nur um Verbrechenstatbestände, sondern um Verfassungsbrüche, die das Vertrauen in den Rechtsstaat erschüttern und damit auch die Frage nach der Existenzberechtigung eines Staates in seiner jetzigen Form aufkeimen lassen.
Zurück bleiben schließlich verdrossene Bürger, die sich bestenfalls vom Staat abwenden, schlimmstenfalls gegen ihn wenden – zumindest aus der Perspektive desjenigen, der am meisten Interesse an ihnen haben sollte: des Staates.
Wir haben keinen Rechtsstaat mehr, sondern einen Justizstaat, in dem politisch hörige Juristen machen können, was sie wollen.
Die meisten Angeklagten und Verurteilten lassen das Unrecht über sich ergehen oder sie lassen sich, ellenlang über die Justizskandale aus, die keiner liest.
Ich werde deshalb in 30 "Tagessätzen" jeweils eine Rechtsverdrehung aufgreifen, und zwar wie folgt:1. Jedes Kapitel eröffne ich mit einem frech-freiheitlichem Gedicht in der Tradition eines mittelalterlichen Bänkelsängers. Das haben sogar die Feudalherrscher am Hof respektiert - jener Zeit also, in die heutige Justiz zurückgefallen ist.
2. Erst danach werde ich sachlich die dargestellte Rechtsbeugungen aufarbeiten und im Anhang für besonders kritische Juristen die Quellen benennen.
Warum?
Motzen kann jeder und es verhallt ungehört.
Ich möchte jeden Tagessatz nutzen, die Verbrechen der Justiz bloßzustellen, denn ich habe bei meiner Vereidigung als Soldat geschworen "Recht und Freiheit des Deutschen Volkes tapfer zu verteidigen - so wahr mir Gott helfe". Und nichts anderes tue ich.
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