Presse-Archiv 1 - staatsanwalt versus erik kothny

STAATS- ANWALT
versus
ERIK
Az.: 845 Cs 112 Js 157749/17
        18 Ns 112 Js 157749/17
KOTHNY
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Presse-Archiv 1

PRESSE
Achtung. Die Dokumente auf dieser homepage dienen dazu, den Wahrheitsgehalt meiner Aussagen zu überprüfen. Namen daraus dürfen nicht veröffentlicht werden. Bei Veröffentlichung von Dokumenten sind Namen zu anonymisieren.
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Münchner Justiz schreibt Drehbuch zu „Ich leiste Widerstand“ fort.
Von Erik Kothny, in eigener Sache.
05.03.2022
 
Rechtspfleger H und das Atomkraftwerk Saporischja
Auf einmal waren sie wieder da, die schlaflosen Stunden, ausgelöst durch ein Schreiben von Rechtspfleger H der Münchner Staatsanwaltschaft.
In diesem Schreiben vom 24.01.2022 teilte mir Rechtspfleger H mit, ich hätte noch 999,50 EURO an Gerichtskosten zu zahlen, andernfalls würden „sofortige Zwangsvollstreckungs-Maßnahmen“ eingeleitet. Und dieser Termin war bei Eingang des Schreibens bereits um 24 Tage überschritten. (63)

Ich verstand die Welt nicht mehr. Hatte ich nicht die Gerichtskosten in meiner Strafsache „Gewaltdarstellung“ auf Heller und Pfennig beglichen? Nur die Strafe von 30 Tagessätze á 30,-- Euro, hatte ich mich geweigert zu zahlen. Hatte ich das nicht dem Sachbearbeiter R 111 der Staatsanwaltschaft am 18.09.2020 mit den Worten mitgeteilt: „Ich akzeptiere die Geldstrafe von 900,-- Euro nicht und werde sie nicht bezahlen“? (61)

Hatte ich nach Überweisung der letzten Rate am 01.06.2021 nicht nochmals gegenüber Staatsanwalt und Gerichten unter der Ziffer „1. Meine Weigerung“ betont, dass die Gerichtskosten nunmehr beglichen sind, ich aber an meinen Weigerung festhalte, die Strafe zu bezahlen? (62)
  
Rechtspfleger H schien das nicht zu kümmern. Er wortete die beiden Begriffe „Strafe“ und „Gerichtskosten“ einfach um, machte aus der Strafe, Gerichtskosten und umgekehrt. Aus guten Grund: Gerichtskosten können gepfändet werden, unbezahlten Geldstrafen aber sind im Knast abzusitzen. So hatte es mir ein befreundeter Rechtsanwalt erklärt und genau das wollte ich: „Die Münchner Justiz dazu zwingen, mich wegen eines Facebook-Postings einzubuchten. Es war mein Kampf für die Meinungsfreiheit, wie im Buch „Ich leiste Widerstand“ beschrieben. (www.kothny-buecher.de)

Ich wälzte mich im Bett hin und her. War sie nicht auf einmal wieder da, die Methode der Rechtsbeugungen der Münchner Justiz; hatte sie mich nicht den ganzen Prozess lang systematisch begleitet?
  
In meinem Kopf rasten die Gedanken eines Querdenkers, raubten mir den Schlaf.

Wie im Zeitraffer spulte sich die Orgie von Rechtsbeugungen und Methoden ab, die ich bisher nur aus dem kriminellen Milieu kannte: Schon in den Vorermittlungen hatte mich Staatsanwalt „Flurl“ mit einer urkundlich beglaubigten Falschbehauptung in den Fahndungscomputer der Polizei positioniert. (37) Diese griff mich und meinen Enkel auf dem Münchner Flughafen ab, um mir eine als datumlose Empfangsbestätigung getarnte Unterschrift für eine Vollmacht unterzujubeln. (25)

Meine Anzeige gegen „Flurl“ wurden von seinen Vorgesetzten als „bloße Vermutung“ abgeschmettert, die es nicht rechtfertigten, jemanden eine Tat zur Last zu legen. Dass die „Vermutungen“ Teil der Gerichtsakte waren: Pustekuchen. ( C, D ,E )

Auslöser der ganzen Geschichte war der Facebook-Post einer geschächteten Frau durch IS-Schergen, als Antwort auf ein, den Islam verharmlosendes naiv-dümmliches Bild des Rektors der TU Dresden. (3)

Der Selbstherrlichkeit der Münchner Justiz waren keine Grenzen gesetzt: Haken statt Unterschriften, elektronische Beglaubigungen ersetzten Beschlüsse, Maschinen anstelle von Unterschriften. Ein Rechtspfleger beglaubigte seine eigene Unterschrift.

Meine Gedanken führten mich zurück in das Jahr 1960, als ich in Amberg auf dem Exerzierplatz der Kaiser-Wilhelm-Kaserne meine Rechte gen Himmel streckte und schwor, Recht und Freiheit des Deutschen Volkes tapfer zu verteidigen. Und dies sollte nun das Recht sein, dass er zu verteidigen galt? Bis zur unkontrollierten Grenzöffnung 2015, uneingeschränkt „JA“. Ich stupste meinen Kater vom Kopfkissen. Sein wohliges Schnurren störte mich, passte nicht zu Horst Seehofers Worten: "Wir haben im Moment keinen Zustand von Recht und Ordnung. Es ist eine Herrschaft des Unrechts." Solche Formulierungen verwendete die CSU bislang für Diktaturen, wie der früheren DDR. Doch diesmal waren die Worte nach innen gerichtet, gegen Angela Merkel, einer ehemalige SED-Mitarbeiterin.

In dem Buch „Deutschland, es brennt“, schilderte ich die Situation nach 2015. Heute weiß ich: Das Buch hatte den falschen Titel. Deutschland brannte nicht, Deutschland verfault. Ehemalige Verfassungsrichter klagten über Verfassungsbrüche. Selbst der Präsident des Verfassungsschutzes erlag den Lügen seiner Chefin.

Die politische Kaste verrottete. Die Justiz zog nach. Das System des Unrechts verästelte sich bis in die letzten Amtsstuben der Justiz. Und jetzt wollte offensichtlich auch Rechtspfleger H mit den Großen pinkeln, vertauschte wider besseres Wissen die Begriffe Strafe und Gerichtskosten und droht mit Zwangsvollstreckung.

Ich schreckte hoch: „Dummheit? Unvermögen? Faulheit?“ Ludwig Thoma fiel mir ein: “Der königliche Landgerichtsrat Alois Eschenberger war ein guter Jurist und auch sonst von mäßigem Verstand.” Nein, das war es alles nicht, hier schlossen sich die Reihen der Rechtsbeugung zwischen politischer Elite und unteren Justiz.

Ich war auf einmal hellwach, griff zum Handy. FOCUS titelte: „Russland bombardierte am frühen Freitagmorgen das ukrainische Atomkraftwerk Saporischja.“
  
Ich ließ mich ins Kissen fallen, ob dieses Verbrechens. Ich holte meinen schnurrenden Kater auf das Kopfkissen zurück und schlief in dem Bewusstsein ein, dass es für Rechtspfleger H noch ein weiter Weg ist, bis zum Unrecht derer, die die Weltherrschaft anstreben, außerhalb jeder Kontrolle demokratischer Gewaltenteilung.
 
Wir sind aber auf dem besten Weg dorthin und müssen aufwachen, ehe Grundrechte zu Privilegien werden, Regierungen keine roten Linien mehr kennen und Terroristen zu Personen der Weltgeschichte hochstilisiert werden. Das könnte auch Rechtspfleger H ermuntern, endgültig zum Pfleger des Unrechts zu werden.
Erik Kothny                                                   e.kothny@hotmail.com
                                                                   www.staatsanwalt-vs-kothny.de
                                                                   +66 851519163
  
Pressemitteilung
Banglamung 01.06.2021
  
Trotz 60 in einer kranken Gesellschaft ausgemachten Geschlechter hat die Münchner Justiz mit der geballten Frauenpower von 8:1 gegen mich zugeschlagen und mich zu 30 Tagessätzen á 30 Euro verurteilt. Das war am 26. November 2019.
  
Am 30. Mai 2021 habe ich, um einer Pfändung zu entgehen, meine letzte Rate der Gerichtskosten unter Vorbehalt bezahlt und der Staatsanwaltschaft München mitgeteilt, dass ich das Urteil des Landgerichtes nicht anerkenne, und ich mich weigere, die Strafe in Höhe von 900,-- EURO zu bezahlen.
  
Begründung:
1.    Die Methoden der Staatsanwaltschaft bei ihren Ermittlungen kannte ich bisher nur aus dem kriminellen Milieu.
 
2.    Die „Schlamperei“ und Voreingenommenheit von Amts- und Landgericht übertrafen meine Recherchefehler von 25 Jahren journalistischer Tätigkeit. Mir wurde eine falsche Staatsbürgerschaft zugeteilt und mein Lebenslauf mehrfach verfälscht. Meine Tat, durch die Veröffentlichung des Bildes einer geschächteten Frau durch Islamisten, vor dem militanten Islam zu warnen, wurde, ohne die Hintergründe und Motivation ausreichend zu würdigen, als „Gewaltdarstellung“ eingestuft und als Sahnehäubchen in der nachträglichen Urteilsbegründung mit Pornografie gleichgesetzt.
 
3.    Eingerahmt wurde das Verfahren durch die Aushebelung der grundgesetzlich garantierten Unverletzlichkeit der Wohnung mittels eines durch einen Haken abgezeichneten Durchsuchungsbeschlusses vom 16. August 2017 und der Weigerung des Bundesverfassungsgerichtes, diese Rechtsbeugung mit einem undatierten Beschluss Anfang 2021 zu verhandeln.
 
Ich sehe in diesem konzertierten Vorgehen der Justiz,  die Ausbreitung des Unrechts zu einem System, dass sich bis in die letzten Dienststellen der Organe der Rechtsprechung verästelt hat; ausgelöst durch die Feststellung von Horst Seehofer in der Passauer Neuen Presse vom 09.02.2016: „Wir haben im Moment keinen Zustand von Recht und Ordnung. Es ist eine Herrschaft des Unrechts."
 
Daraus leite ich gem. Grundgesetz Artikel 20 ein Widerstandsrecht ab, das ich ab sofort ausführe, und das ich gegenüber der Justiz so formulierte:
 
Mein Widerstand ist gewaltlos
Meine Waffe das Wort
 Mein Wille ungebrochen
Erik Kothny



Marie Le Pen vom französischen Gericht freigesprochen.
Sie hatte ähnliche Bilder vom IS gepostet, wie ich.
DIARIO VASCO
Quelle: https://www.diariovasco.com/internacional/union-europea/lepen-absuelta-tras-difundir-fotos-ei-redes-sociales-20210504180127-ntrc.html?ref=https:%2F%2Fwww.diariovasco.com%2Finternacional%2Funion-europea%2Flepen-absuelta-tras-difundir-fotos-ei-redes-sociales-20210504180127-ntrc.html
(aus dem spanischen übersetzt)

Le Pen wurde freigesprochen, nachdem sie Fotos von Hinrichtungen des islamischen Staates verbreitet hatte.
Die Staatsanwaltschaft hatte jeweils eine Geldstrafe von 5.000.-- Euro für die "Verbreitung von Bildern, die gewalttätig sind oder die Menschenwürde ernsthaft verletzen und wahrscheinlich von Minderjährigen gesehen werden", in sozialen Netzwerken beantragt.

von
BEATRIZ RICHTER
Korrespondent. Paris

Dienstag, 4. Mai 2021, 18.04
Die französische Justiz hat am Dienstag den Führer der rechtsextremen Marine Le Pen und den Europaabgeordneten Gilbert Collard freigesprochen, die versucht hatten, 2015 Fotos von Hinrichtungen der Dschihadistengruppe Islamic State auf Twitter zu veröffentlichen.

Das Gericht in Nanterre (außerhalb von Paris) argumentierte in seiner Entscheidung, dass Le Pen und Collard diese Fotos zu "Informationszwecken" veröffentlicht hätten und dass ihre Verbreitung "zur öffentlichen Debatte beigetragen" und die Gewalt "nicht trivialisiert" habe.

Im Dezember 2015 veröffentlichte Le Pen auf ihrem Twitter-Account drei Fotos von Hinrichtungen des Islamischen Staates, nachdem der französische Journalist Jean-Jacques Bourdin seine Partei, die Nationale Front (jetzt National Regrouping), mit den Dschihadisten verglichen hatte.

"Der islamische Staat, das ist es", schrieb Le Pen. Die Fotos zeigten einen syrischen Soldaten, der von einem Panzer zerquetscht wurde, einen jordanischen Piloten, der lebendig in einem Käfig verbrannt wurde, und den enthaupteten Körper des amerikanischen Journalisten James Foley. Collard veröffentlichte ein weiteres Foto von Gräueltaten der Dschihadisten.

Die Staatsanwaltschaft hatte jeweils eine Geldstrafe von 5.000 Euro beantragt, um "Bilder zu verbreiten, die gewalttätig sind oder die Menschenwürde ernsthaft verletzen, die wahrscheinlich von Minderjährigen gesehen werden".

Anmerkung:
Für ein ähnliches Bild, das ich ebenfalls 2015 auf Facebook veröffentlicht hattr, (hier) hat mich der Rektor der technischen Uni Dresden, Prof. Dr. Hans Müller-Steinhagen bei der Merkel-Justiz denunziert. (hier) Mit Metoden, die ich bisher nur aus dem kriminellen Milieu kenne, ging die Statsanwaltschaft gegen mich vor. Hausdurchsuchung ohne rechtsverbindliche Unterschrift (hier) z.Zt. Anhängig vor den EuGH (hier), Aufnahme in die Fahndungsliste mit Hilfe einer beurkundeten Falschaussage (hier), Unterschrift einer als Empfangsbestätigung kaschierten Vollmacht (hier).
Amts- und Landfgericht München verurteilten mich zu 30 Tagessätzen à 30,- Euro, wobei sich Amtsrichterin von Liel weigerte, trotz schriftlicher Zusage in der Ladung, (hier, Seite 2) einen  für 1.000,-- Euro aus Bangkok angereisten Entlastungszeugen zu hören. Landgerichts-Richterin Renate Baßler krönte ihr Urteil mit einem juristischen Sahnehäubchen, indem sie mein politisches Posting mit "Pornografie" gleichgesetzte. (hier Seite 12)
Einzelheiten dazu unter www.staatsanwalt-vs-kothny.de

Da ich die Strafe nicht bezahlen werde, gehe ich 30 Tage in den Knast. Damit will ich dokumentieren, wie die deutsche Justiz mit denen umgeht, die vor dem militanten Islam warnen. Ein politisch Motiviertes Urteil, das verhindern soll, die Islampolitik der Regierung offen zu legen.

Erik Kothny
Klage vor dem EuGH
Da das Bundesverfassungsgericht meine Klage gegen einen Verstoß des Amtsgerictes gegen das Grundgesetz nicht bearbeitet, habe ich Klage gegen das Verfassungericht eingereicht.
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10. Januar 2021
Die Zukunft der Siamesische Truhe
 
Ich schreibe gerade an einem Zukunftsroman mit dem Titel
„Die Siamesische Truhe“.
Der Roman spielt im Jahr 2048, hat aber seine Wurzeln in der Gegenwart.
 
Der Romanheld Navin wurde 2014 geboren. Er ist Sohn eines deutschen Auswanderers und einer Thailänderin. Ich sehe ihn jedes Mal, wenn ich in Pattaya in ein nahe gelegenes Restaurant zum Dinner gehe und stelle mir vor, wie es mit dem kleinen Navin weitergehen soll.

Die Konstellation aber zwischen Zukunft 2048 und Gegenwart hat es in sich. Denn heute entscheidet sich, wie die Welt in 27 Jahren aussehen wird.
 
In meinem Roman stellt sich mir die Zukunft so dar: Europa ist geteilt in den christlichen Osten und den muslimisch-atheistisch-christlichen Westen. Deutschland ist de facto unregierbar geworden; es hat sich aufgelöst in unzählige Clangebiete. Muslimische Zonen wechseln sich mit afrikanischen Stammesgebieten und germanisch-christlichen Enklaven ab, dazwischen Mix-Zonen. Zwischen diesen Zonen agiert eine weitgehend machtlose Polizei. Und Navin ist Polizist.

In einer siamesischen Truhe, die sein verstorbener Vater mit nach Deutschland gebracht hatte, findet Navin Dokumente aus denen hervorgeht, wie alles so kommen konnte.
 
Ich bin richtig stolz auf diesen Science-Fiction Roman. Doch heute Morgen wache ich nach einem Albtraum schweißgebadet auf. Ein Albtraum, der alle meine Zukunftsvorstellungen über den Haufen warf. Ein Albtraum, der mir 2048 ein nahezu menschenleeres Deutschland zeigte.

Eine große, mir bis dahin unbekannte Macht strebte nach der Weltherrschaft. Und weil Kriege nur verwüstete Landschaften hinterlassen, setzte diese Macht eine neue Waffe ein. Sie züchtete in ihren Labors einen Virus und setzten ihn in die Welt.
Die Menschen erkrankten.

Durch geschickte Propaganda wurde den Leuten weis gemacht, es handle sich um eine lebensbedrohende Krankheit, die nur mit Ausgangssperre, Mundschutz, Schließung von Geschäften und Kontaktsperren jeglicher Art unter Kontrolle gebracht werden könne. Die Menschen gerieten in Panik. Doch dies war nur die erste Stufe der biologischen Kriegsführung.       
 
In der zweiten Stufe erschienen zwei engelsgleiche Retter: Klabauterbach und Struwwelpeter, und sie verkündeten die frohe Botschaft, sie hätten ein Elixier entwickelt, das den Virus vernichten würde. Jeder, der sich mit diesem Elixier impfen lasse, sei gegen die todbringende Krankheit immun.

Da, wo die Leute nicht freiwillig zur Impfung gingen, baute eine Agitations- und Propaganda-geschulte Agentin an der Spitze des Staates, psychischen Druck auf. Eine gefügige Presse diente ihr als Verstärker, Impfgegner zu ächten. Jeder, der nicht zur Impfung ginge, sei ein Schädling der Gesellschaft.
 
Freiwillig oder gezwungen freiwillig, bildeten sich lange Schlangen vor den Impfzentren.

Der Plan der unbekannten Macht ging auf, denn als Nebenwirkung des genetischen Impfstoffes stellte sich bei Frauen Unfruchtbarkeit ein, Männer wurden zeugungsunfähig. Ohne auch nur einen einzigen Schuss abzugeben, hatte die unbekannte Macht ihre Gegner besiegt. Zwar waren auch eigene Leute von dem Virus befangen, doch durch diktatorische Maßnahmen, hatte man schnell die Verbreitung der Krankheit in den eigenen Reihen gestoppt.

Ich selbst wurde ebenfalls zum Spielball dieser biologischen Kriegsführung. Zwei Polizisten fuhren vor, uns schleppten mich in ein Hospital. Dort wurde ich als Auswanderer vor die Wahl gestellt mich entweder impfen zu lassen oder das Land zu verlassen. Also krempelte ich meine Ärmel hoch und zeigte so meine Bereitschaft, mich dem Diktat der Macht zu unterwerfen. Doch als mir eine vermummte Schwester die Nadel am Arm ansetzte, wachte ich auf. Schweißgebadet.

Mein erster Gedanke galt der siamesischen Truhe. Da dieser Roman meine Gedanken seit Tagen beherrschte, war ich plötzlich verunsichert. Wie würde die Gesellschaft 2048 aussehen?
Hätte es Navin nur noch mit alten Leuten zu tun?
Dazwischen ein paar verkrüppelte junge Menschen, die zwar gezeugt werden konnten, aber veränderte Gene ein normales Leben ausschlossen?
Nur in den Enklaven einige wenige Menschen, deren Eltern sich vor der Impfung gedrückt hatten.
 
Mein Science-Fiction Roman an der Wegegabel zu zwei Zukunftsebenen. Für welchen Weg sollte ich mich entscheiden?

Zum Glück nur ein Albtraum und keine Verschwörungstheorie, denn Verschwörungstheorien gehören nach Vorstellung der Agitations- und Propaganda-geschulte Agentin an der Spitze des Staates geächtet.
8. Januer 2021
Auf Youtube wurden 5 Videos von mir gelöscht, weil sie den "Gemeinschaftsstandards" nicht entsprachen. Es waren alledamt Videos, die sich GEGEN die Gewalt von religiösen Extremisten aussprachen, oder die diese Gefahr verharmlosten.

Selbst ein  völlig neutraler Film zu meinbem Buich "Deutschland es brennt", der ALLE Facetten der illegalen Zuwanderung zeigte, wurde gelöscht. Das Video wurde vor 5 Jahren ins Netz gestellt, Damals hat man sich noch nicht getraut, es zu entfernen. Die Zensoren werden immer unverschämter. Das Schlimme daran, sie werden geleitet von einer ehemaligen Stasi-Mitarbeiterin. Da weiss man, wohin die Reise geht. Ich werde aber Mittel und Wege finden, die Videos wieder zugänglich zu machen.

Schauen Sie ab und an aug meine Buch-Seite
7. Januaer 2021
Ein Unrechtsstaat setzt sich zum Ziel,
dass die Justiz macht, was sie will
Sie unterwirft sich den Gewählten
- ach, was sag ich – Ausgezählten.

Denn jede Wahl wird ungeniert
Im nach hinein manipuliert.
Oder – wie schon vorgekommen-
Auf Befehl zurückgenommen
4. Januaer 2021
Ich hatte gestern einen Netzfund, der genaus in meine Kerbe schlägt. Es müsste zu denken geben, dass JEDES System Richter hat, die dem System dienen. Königlich Bayerisch Hofräte, Nazi-Richter, SED-Richter. Und nun wohl auch BRD-Richter. Sie orientieren sich nach den politischen Vorgaben des Staates und pfeiffen auf das geschriebene Gesetz. Sie biegen es einfach so lange, bis es einmal bricht.

Wer sich heute  - wie ich - kritisch zur UNKONTROLLIERTEN Grenzöffnung äussert, bei dem wird so lange in den Krümeln gegraben, bis man ein Futzelchen eines Gesetzes findet, um den Kritiker mundtod zu machen.
Ich schreibe gerade ein neues Buch, das ich nach meinem Knastaufenthalt herausbringen werde. Titel:
"Gedichte an Gerichte"
Hier eine Kostprobe:

1.
Ein Rechtsstaat ist ein Rechtsstaat,
weil er’s Recht wahrt
und wenn er nicht das Recht bewahrt
ist es einfach nur ein Staat.

2.
Ein Richter beugt sich dem System,
das ist bequem
der Staatsanwalt
der Politischen Gewalt

Würde die Justiz nicht so handeln
Könnte sie sich auch nicht wandeln
Ob Kaiser- oder NS-Hierarchie
Juristen sind mit von der Partie.

Ein Richter aus der DDR
Tut sich in der BRD nicht schwer
Er muss nicht mal was Neues wagen
Denn eins bleibt gleich: den Bürger jagen.
3. Januaer 2021
Es unkte einmal eine Zygote,
ich sei so, wie Don Quichote.
Renne, wie ein irrer Mann
gegen Windmühlen an.

Doch die Zygote irrt
Ich bin nicht verwirrt
Ich setze nur, wie der Cervantes
Auf Tugenden und Altbekanntes

dass Fairness, Ehrlichkeit, Respekt
In jedem echten Manne steckt
Und dass Mut dazu gehört
Wenn man sich gegen Schlangen wehrt.
1. Januer 2021
Ich habe heute meine 4. von insegamt neun Raten in Höhe von 100,-- Euro an Gerichtsgkosten über 900,-- Euro
überwiesen. Die Strafe in Höhe von 900,-- EURO aber werde ich nicht bezahlen. Ich werde für 1 Montat ins Gefängnis gehen.
Bei der Überweisung fiel mir erneut auf, dass Sachbearbeiter der Staatsanwaltschaft nicht mehr mit Namen frmieren, sondern nur noch anonym als Nummer in Erscheinung treten.
Da ich meinen Kampf gegen die Herrschaft des Unrechts (Seehofer)  unvermindert fortsetze, hier ein Gedicht zum Jahresanfang.

Ich kannte einen Sinto *)
Der hatte die Nummer Z 22-5-zwo.
Die Nazis taten´s zu dem Zweck:
Sie nahmen ihm die Würde weg.

Bei Gericht hab` ich geseh‘n
Ein Systemling - als K110 -
opfert den Namen dem Staatsverwalten.
Der Zigeuner hat seine Würde behalten.

Der Systemling hingegen bleibt namenlos
Ein Buchstabe und drei Nummern bloß.
Z 22-5-zwo aber vergesse ich nie,
der Sinto heißt Reinhardt Daweli.

Ich wünsche allen, die für Recht und Freiheit kämpfen ein erfolgreiches Neues Jahr.
*) Sinto = Einzahl von Sinti
Ich bin nun wirklich in mich gegangen und zu dem Ergebnis gekommen, dass es ja gar nicht geht, vor dem militanten Islam zu warnen.
 
Ich finde die Strafe für diese Warnung als Gegenstück zu einem so ausgewogenen Post des Rektors der Uni Dresden, angemessen.
 
 
Ich weiß, es ist eine späte Einsicht.

 
Aber mir ist erst jetzt ein Artikel von Jouwatch in die Hände gefallen, der zeigt, wie knallhart unsere Justiz auf lächerliche Morddrohungen reagiert. Da musste doch glatt ein „hühnenhafter junger Mann“ (BILD) namens Amaru C – wegen seiner Hautfarbe vermutlich Afrikaner – als Strafe einen ganzen Aufsatz schreiben. Er hatte einer Bademeisterin nach einer Randale gedroht: „Wenn wir uns privat sehen, klatsche ich dich an die Wand“ und „Ich töte dich“. Nicht auszudenken, welche Strafe ich für eine entsprechende Warnung kassiert hätte,

 
 
Also so gesehen, kann ich mich natürlich nicht über das milde Urteil der Münchner Justiz gegen mich beschweren. Da sind doch lächerliche 900,-- Euro Strafe und 10.000 Euro Gerichtskosten, Peanuts gegen das übers Ziel hinaus schießende Urteil des Düsseldorfer Amtsgerichtes.

 
 
Recht im System des Unrechts.
Folge 15. Verfassungsbruch durch Münchner Justiz

Dass in einem politischen Prozess in München, Recht im Sinne des Gesetzes gesprochen wird, ist so wahrscheinlich, wie dass der Segen Urbi et Orbi von Mekka aus erteilt wird.
Die Unverletzlichkeit der Wohnung wird durch einen einfach Haken ausgehebelt, politische Karikaturen werden mit Pornographie verglichen, Falsche Staatsbürgerschaften nach Belieben verteilt, beglaubigte Beweise in Vermutungen umgedeutet …. (Anlage)

Heute ist meine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe eingegangen. Darin möchte ich Klarheit, ob es legitim ist, sich mit einem Haken aus einem Stück Papier, Zutritt zu einer Wohnung zu verschaffen.
Für die Bundesrepublik Deutschland die Chance, Recht nicht der kriminellen Auslegung der bayerischen Justiz zu überlassen, sondern wieder zu dem zu machen, wie es die Väter des Grundgesetzes vorgesehen haben.
Einzelheiten, www.staatsanwalt-vs-kothny.de
Recht im System des Unrechts
Folge 14 Französischer Lehrer geköpft

Meine Solidarität gilt dem Opfer, dem Geschichtslehrer Samuel Paty, der für die Meinungsfreiheit sein Leben lassen musste.
Paty (47) wollte seinen Schülern etwas über Meinungsfreiheit beibringen, mit ihnen über Offenheit sprechen – dafür wurde er von einem Islamisten (18) auf der Straße geköpft!
Paty sah es als seine Aufgabe an, Schülern das freie Denken zu vermitteln.


Recht im System des Unrechts
 Folge 13 Banalitäten
 
Ich möchte nun beileibe nicht, dass mich jemand bedauert. Ich will auch kein Mitleid erhaschen. Ich schreibe dies alles, um die Arbeit unserer Justiz zu dokumentieren. Da gehören auch Banalitäten, wie diese dazu.
  
Haben sie meine Nase gesehen?
Faustschlag in die Fresse? Nein.
Eine im Alter normale Wucherung, die wegoperiert worden ist.
 
Was hat das mit meinem Fall zu tun?
Im Prinzip gar nichts, hätten zwei Richterinnen nicht Fakten zu Märchen verbogen.
  
Also: Mir hatte nach meiner Flucht vor der staatlich subventionierten Terrorgruppe Antifa nach Thailand, die Krankenkasse gekündigt – entgegen anderslautender Zusagen im Vorfeld.
 
Ich hatte die Folgen der Kündigung durch die Continentale vor Gericht 2 x sehr drastisch geschildert, nämlich, dass mir im Falle einer schwerwiegenden Krankheit, wie Dialyse oder Schlaganfall oder Herzinfarkt, nur die Möglichkeit bliebe, mich in eine Ecke zu verkriechen und wie ein Hund zu verrecken.
  
Hat zwar mit meinem Posting nichts zu tun, ist aber für die Strafzumessung von Bedeutung, zumal ich vor der Gerichtsverhandlung einen durch einen Motorradunfall verursachten Trümmerbruch erlitten hatte, der nach Abzug der Beihilfe durch die Bundeswehr immerhin noch mit 5.000,-- EURO zu Buche schlug.
 
Aber was machten die Richterinnen?
Die eine formulierte – zumindest neutral – „die Krankenkasse wurde gekündigt“. Trotz schriftlicher Unterlagen ließ sie offen, wer gekündigt hat.
  
Die zweite Richterin, die die Aufnahme eines ärztlichen Vorsorgechecks in die Gerichtakte ablehnte, hatte so die Möglichkeit, den Boden der nüchternen Fakten zu verlassen. Sie fabulierte: „Seine deutsche Krankenversicherung hat er aufgrund seines Umzuges nach Thailand gekündigt“
 
Heißt so viel wie: „Wer seine Krankenversicherung kündigen kann, hat genug Kohle in der Hinterhand.“ Sprich: Die Strafe kann ruhig etwas härter ausfallen.
  
Und dies holt mich jetzt wieder ein: Die Flucht vor der Antifa kostet jedes Mal richtig Geld, wenn ich krank werde. So auch jetzt. Und in alle Zukunft.
  
Und ich frage mich, warum machen Richter so etwas wider besseres Wissen?
 
Machen sie es absichtlich, prostituieren sie sich als rot-grüne Systemnutten, machen sie es aus Gedankenlosigkeit, gehören sie entweder zu den Schlampen, oder zu den Märchenerzählern. Auf keinem Fall aber auf einen Richterstuhl.

Meiner Nase geht es inzwischen wieder besser und meine Söhne haben mir Geld gepumpt, damit ich die Rechnung bezahlen kann.
Recht im System des Unrechts
 Folge 12 Die Schwere der Tat

Ich habe mir oft Gedanken gemacht, wie schwer meine Tat war, dem naiv dümmlichen Anti-Pegida-Post des Rektors der TU Dresden das Bild einer von Islamisten geschächteten Frau entgegenzusetzen. Damit hatte ich noch nicht einmal das Recht der freien Meinungsäußerung des Akademikers angegriffen. Ich hatte ihm seine Meinung gelassen, aber ausgedrückt, dass es auch eine andere Meinung gibt.

Aber war macht der Richter draus, der wegen eines solchen eh unbestrittenen Posts eine Hausdurchsuchung abordnet?
Er begründet die Aufhebung der grundgesetzlich garantierten Unverletzlichkeit der Wohnung mit den Worten: „Die angeordneten Maßnahmen (Hausdurchsuchung) stehen im angemessenen Verhältnis zur Schwere der Tat und zur Stärke des Tatverdachtes…

Das muss man erst mal so hinnehmen.

Als ich bei Land-Gericht den Antrag auf einen Pflichtanwalt stellte, weil ich nicht mehr wollte, dass eine Richterin mit mir Schlitten fährt, wurde der Antrag abgelehnt. Begründung:
„Eine Schwere der Tat ist erst ab einer Straferwartung von einem Jahr Freiheitsstrafe gegeben. Dies liegt ersichtlich nicht vor…. Auch eine schwierige Sachlage liegt nicht vor. Der Sachverhalt ist unstreitig. Auch eine schwierige Rechtslage ist nicht gegeben. Der Angeklagte ist ersichtlich in der Lage, sich selbst zu verteidigen“.
  
Nun, zwei unterschiedliche Auslegungen, um das Vorliegen und dem Nichtvorliegen einer schweren Tat zu begründen.

Die subjektive Wahrnehmung des Richters gibt den Ausschlag – immer aber zu meinem Nachteil. Schwere der Tat, wenn es um die Hausdurchsuchung geht, keine Schwere der Tat, wenn es um die Bestellung eines Pflichtverteidigers geht.

Aber in Einem hat die Justiz Recht:
„Der Angeklagte ist ersichtlich in der Lage, sich selbst zu verteidigen“.

Ich werde zwar mit meinen 80 Jahren keinen Tsunami gegen das „Recht im Unrecht“  auslösen aber auch der stete Tropfen höhlt den Stein.
Recht im System des Unrechts
Folge 11 IM Victoria

Dass Angela Merkel zu DDR-Zeiten als Stasi-Agentin mit dem Decknamen IM-Erika arbeitete, ist allgemein bekannt. In ihrem Gefolge befindet sich eine weitere Stasi-Mitarbeiterin: IM Victoria. Die arbeitet bei der Amadeu Antonio Stiftung.

In einer Anleitung für Erzieher*innen von Kindergärten wird in einem Fallbeispiel erklärt, wie Kinder aus „völkischen Eltern-häusern“ erkannt werden können. In der Broschüre „Ene mene muh“ werden dazu folgende Indizien beschrieben:
„In einer Kita fallen zwei Geschwister auf, die besonders zu-rückhaltend sind und wenig von zu Hause, z.B. vom Wo-chenende, erzählen. So verhalten sie sich im Morgenkreis zum Wochenbeginn schweigsam und passiv. Gleichzeitig gibt es keine sogenannten Disziplinprobleme, diese Kinder scheinen besonders ‚gut zu spuren‘. Außerdem sind traditionelle Ge-schlechterrollen in den Erziehungsstilen erkennbar: Das Mädchen trägt Kleider und Zöpfe, es wird zu Hause zu Haus- und Handarbeiten angeleitet, der Junge wird stark körperlich gefordert und gedrillt. Beide kommen häufig am Morgen in die Einrichtung, nachdem sie bereits einen 1,5-km-Lauf absolviert haben.“
Da kann man eigentlich nur die Faust in der Tasche ballen, oder an den Absender zurückschreiben. Ich tat letzteres in einem offenen Brief. Hier ein Auszug:

„Hallo Anetta,
In deine Kita-Broschüre stehen Dinge, die ich als Bürger so nicht akzeptieren kann, weil sie völkisches Gedankengut enthält und eigentlich von deiner Stiftung selbst aus dem Verkehr gezogen werden müsste.

Ich schicke dir hier drei Bilder, um das zu veranschaulichen:
Im Bild links siehst du meine Tochter. Sie trägt Zopf und ist blond. Sie steht gemäß Definition von Margot Käßmann wegen zweier Deutscher Eltern und vier Deutscher Großeltern im Verruf von „braunem Wind“ umweht zu sein.

Die beiden anderen Bilder zeigen meine Söhne. Sie sind von Natur aus braun, weil gebürtige Thailänder.
Alle drei Kinder haben eines gemeinsam: Sie sind höflich, gut erzogen, hilfsbereit, tragen gepflegte Kleidung, sind fleißig und respektieren andere Menschen jeder Hautfarbe. Zudem sind alle drei als Kampfsportler aktiv, einer sogar mit je zwei WM- und Olympia-Medaillen, Europa- und Asienmeister, sowie einem guten Dutzend nationaler Meistertitel im Säbelfechten. Auch joggen alle drei seit frühester Jugend.

Ansätze der geschilderten Eigenschaften zeigten meine Kinder bereits im Kindergarten. Heute haben alle drei einen festen Job in Wirtschafts- oder Sportunternehmen. Die beiden Jungs leiten große Sportvereine und müssen sich täglich als Vorbil-der für junge Athleten beweisen. Einer ist sogar Nationaltrainer.
Nach der Definition deiner Broschüre erfülle ich also alle An-zeichen für ein ‚völkisches Elternhaus‘. In diesem ‚rechten Elternhaus‘, wurden meine Kinder zu Fleiß, Kampfgeist gepaart mit Fairness, zu Toleranz, Hilfsbereitschaft und gutem Benehmen erzogen.

Ich kann darin keine Eigenschaften erkennen, die ein Indiz für ein ‚völkisches Elternhaus‘ darstellen.
Diese Einschätzung von dir halte ich, wie auch die von Frau Käßmann, für völkisch - rassistisch. Und was noch schlimmer ist, du verbreitest diese Ideologie in einem Bereich, in dem Kinder besonders leicht formbar sind.

Ich fordere daher deinen Rücktritt aus der Amadeu-Antonio-Stiftung, ersatzweise die Auflösung dieser Organisation.

Banglamung, den 3. Dezember 2018
Gez. Erik Kothny

STAATSANWALT
ERIK KOTHNY
versus
Erik Kothny, 131/9, Moo 5. Soi 12, Naklua Rd, Banglamung, Chonburi 20150 Thailand
e.kothny@hotmail.com
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