Generali
Aufarbeitung
Sie haben geurteilt und haben geklagt
Sie haben auf breiter Linie versagt:
Die Juristen der Weimar´ Republik
und brachen der Freiheit Herz und Genick.
Sie brachen nicht nur geschriebenes Recht
Sie meuchelten Rathenau, Luxemburg, Liebknecht
und ermöglichten so den Aufschwung, den schnellen,
von mordenden Bestien und Kriminellen.
Auch nach dem Krieg gabs keinen Juristen
Der durchforstete all jene Listen.
Auf denen Tausende Rechtsbrecher standen
es waren ja alles die alten Bekannten.
Selbst als Ohn´sorg von hinten ermordet,
Hat die Regierung von damals verordnet
Den Mantel des Schweigens darüber zu legen
Kein Rechtsgelehrter opponierte dagegen.
Auch die Juristen vor der Wende
Rieben verwundert sich die Hände,
dass sie in Volkes Namen
weitermachen konnten: Amen.
Und schlimmer:
Sie tun es noch immer,
ob Richter oder Staatsanwalt
sie sind die Spitze politisccher Gewalt
Immer noch gilt, wie eingangs gesagt
Sie haben auf breiter Linie versagt
Die Juristen dieser Republik.
Sie brechen der Freiheit, Herz und Genick.
http://www.staatsanwalt-vs-kothny.de/generali.html
In einer Dienstausichtsbeschwerde gegen die Richterin am Amtsgericht München und den Pressesprecher des Amtgerichtes erhielt ich die Antwort, dass Richter in ihren Entschgeiungen frei sind. Meine Forderung nach einem Untersuchungsauschuss, die Rechtsverdrehungen intern zu untersuchen, ignorierte die Präsidentin.
Ergo: Alle sind für ihre Taten persönlich verantwortzlich.
Aus: opinioiuris.de – Die freie juristische Bibliothek
Quelle: https://opinioiuris.de/rechtsbeugung-%C2%A7-339-stgbRechtsbeugung § 339 StGB
Rechtsbeugung zählt zu den häufigsten verdeckten Verbrechen.Nicht nur der Selbstschutz der Richterschaft sorgt dafür, dass § 339 StGB praktisch nicht zur Anwendung kommt, sondern auch die Mittel, die Amtsträger entwickelt haben, um den bewussten Rechtsbruch als vermeintlichen Rechtsirrtum darzustellen. Rechtsbeugung höhlt dabei den eigentlichen Sinn des „Rechtsstaates“ aus und sorgt durch die unzähligen Justizgeschädigten, die es in der Bevölkerung hinterlässt, dafür, dass die dritte Säule des Staates, die instabile Judikative, den gesamten Staat ins Wanken bringt.
Zurück bleiben schließlich verdrossene Bürger, die sich bestenfalls vom Staat abwenden, schlimmstenfalls gegen ihn wenden – zumindest aus der Perspektive desjenigen, der am meisten Interesse an ihnen haben sollte: des Staates.
Wir haben keinen Rechtsstaat mehr, sondern einen Justizstaat, in dem politisch hörige Juristen machen können, was sie wollen.
Die meisten Angeklagten und Veruirteilten lassen das Unrecht über sich ergehen.-
Die Wenigsten wehren sich, wie Blogger Hadmut Danisch und werden von der polithörigen Justiz geknebelt.
Da ich mich selbst zwingen musste, diese hochinteressante Geschichte zu lesen, will ich Ihnen das in meinem Fall nicht zumuten. Ich teile meine Erfahrungen mit der Münchner Justiz in 30 kleine Häppchen, die ich Ihnen jeden Tag zum Frühstück serviere.
Ich werde deshalb in 30 "Tagessätzen" jeweils eine Rechtsverdrehung aufgreifen und zwar wie folgt:
1. Jedes Kapitel eröffne ich mit einem frech-freiheitlichem Gedicht in der Tradition eines mittelalterlichen Bänkelsängers.
Das haben sogar die Feudalherrscher am Hof respektiert -jener Zeit also, in die unsere Justiz zurückgefallen ist.
2. Erst danach werde ich sachlich die dargestellte Rechtsverdrehung aufarbeiten und alle Quellen benennen.
Die Freigabe der einzelnen Seiten erfolgt in "Tagessätzen" - jeden Tag eine Geschichte
Warum ich das mache?
Motzen kann jeder und es verhallt ungehört.
Ich möchte jeden Tagessatz nutzen, die Verbrechen der Justiz bloßzustellen.
Ich fürchte mich nicht, für Recht und Gesetz einzutreten. Ja ich habe sogar bei meiner Vereidigung als Soldat geschworen "Recht und Freiheit des Deutschen Volkes tapfer zu verteidigen - sowahr mir Gott helfe".
Recht und Gesetz sind die Grundlage unserer Gesellschaftsordnung. Das ist für mich die Richtschnur.